Bericht AntiFa-Demo in Diepoldsau – Mobile Mahnwache der Jungen Grünen

Die antifaschistische Demonstration in Diepoldsau am 10. September 2011 hinterließ sehr gemischte Gefühle. Dem Aufruf der Jungen Grünen folgten gut 50 Menschen – jung und alt, mit Fahnen und Transparenten bunt geschmückt. Mit Fahrrädern ging es ins benachbarte Diepoldsau, um unser Statement „Nein zu rechter Hetze! Widerstand gegen Rassisten, Faschisten und Antisemiten!“ öffentlich klarzumachen und zu verhindern, dass sich die Rechtsextremen ungestört treffen konnten.

Demonstration der Jungen Grünen

Staatliche Repression

Doch spätestens nach dem Auftauchen des linksautonomen schwarzen Blocks wurde ersichtlich, wer erwünscht und wer unerwünscht war. Die staatliche Repression in Form von 150-200 schwergepanzerten, mit Tränengasgranaten und Knüppeln bestückten Polizist*innen kesselte nicht nur den schwarzen Block, sondern auch unsere friedliche Demonstration ein. Die Rechtsextremen? Tättowiert mit Hakenkreuzen und Adolf-Hitler-Konterfei? Unbehelligt. Erst nach langen Verhandlungen konnte wir die Einsatzleitung davon überzeugen, dass unsere Demonstration angemeldet, friedlich und aufgelöst war, danach konnten wir den Demonstrationsort verlassen. Der autonome Block zog derweil zum Veranstaltungsort der Rechtsextremen weiter.

Schwer bewaffnete Polizist*innen

Versagen der Polizei

Beim Verlassen des Demonstrationsortes  kam es dann wenige hundert Meter weiter zu einem Zwischenfall: Rechtsextreme griffen mehrere verlassende Teilnehmer*innen der Demonstration (mehrere Junge Grüne sowie den grünen Nationalrat Harald Walser) an und verletzten Walser leicht. Nachdem die angegriffenen Personen flüchten konnten und sich bei vier Polizisten, die nur wenige hundert Meter vom Tatort entfernt waren, ob dessen Reaktionslosigkeit beschweren wollen war deren einzige Reaktion: „Wir sind nur für den Verkehr zuständig.“ Die Rechtsextremen: Weiter unbehelligt.

Späte Gerechtigkeit?

Am folgenden Tag kam dann doch die erhoffte Meldung: Jähes Ende für Rechtsextremen-Treffen. Danke der medialen Aufmerksamkeit, die die Antifa-Demo mit sich gebracht hatte, wurde es den Vermietern des Veranstaltungsortes zu viel. Den Rechtsextremen gefiel das wohl gar nicht. Auch das Verhalten der vier Polizisten wurde öffentlich vom Sprecher der Kantonspolizei St. Gallen kritisiert. Die Angreifer wurden allerdings bisher nicht identifiziert bzw. zu Rechenschaft gezogen. Ganz im Gegensatz zum linksautonomen Block.

Weitere Repression

Der weitergezogene linksautonome Block wurde später am Tag wieder gekesselt, 44 Menschen wurden verhaftet und werden nun wegen Verwaltungsübertritte belangt. Die Kosten der Strafbefehle belaufen sich auf gut 100.000,- Franken! Wir sprechen hiermit unsere Solidarität diesen 44 Personen aus! Mehr Infos hier.

Das Verhalten der Polizei bei und nach der Demonstration sind genauso skandalös wie die Tatsache, dass die Rechtsextremen und Neonazis sich überhaupt unbehelligt treffen durften. Die menschenverachtenden, zerstörerischen Einstellungen dieser Menschen sollten Grund genug sein, dass ein Treffen dieser gar nicht erst zustande kommt. Was bleibt, ist klar: Fight facism, racism and anti-semitism!

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